Rechtsprechung
| SG Detmold, 28.03.2014 - S 28 AS 1935/12 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anrechnung eines Guthabens aus der Jahresabrechnung der Elektrizitätsversorgung auf die Leistungen der Grundsicherung nach den Vorschriften des Zweiten Sozialgesetzbuches (SGB II)
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 24.11.2011 - B 14 AS 151/10 R
Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Pauschalmiete inklusive …
Auszug aus SG Detmold, 28.03.2014 - S 28 AS 1935/12
Sofern das Gericht meine, dass hier das gesamte Heizkostenguthaben deswegen abzusetzen sei, weil der gesamte Stromabschlag als Heizkosten zu berücksichtigen sei, und hierbei auf das Urteil des Bundessozialgerichts vom 24.11.2011 (B 14 AS 151/10 R), sei dieser Verweis falsch.Hierzu verweist das Gericht auf das Urteil des Bundessozialgerichts vom 24.11.2011 (B 14 AS 151/10 R) zu einer sogenannten Inklusivmiete, bei der der zu entrichtende Mietzins einen unbestimmten Betrag für Elektroenergie enthält.
- SG Karlsruhe, 28.04.2015 - S 17 AS 599/14
Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - strombetriebene Speicheröfen - …
Bei einer Elektroheizung kann der laufende Bedarf für die Heizung in Abgrenzung zum Bedarf für die sonstige Haushaltsenergie und die Energie für die Warmwasserbereitung dann unproblematisch ermittelt werden, wenn der Elektrizitätsversorger einen gesonderten Abschlag gerade für die von der Heizungsanlage verbrauchte Elektroenergie verlangt (vgl. SG Detmold, U.v. 28.03.2014 - S 28 AS 1935/12 - juris, Rn. 18).Daneben ist überdies nicht ausgeschlossen, dass in der NT-Tarifzeit Strom in nicht völlig trivialem Umfang von anderen Elektrogeräten, wie etwa einer Waschmaschine, verbraucht wird (vgl. SG Detmold, U.v. 28.03.2014 - S 28 AS 1935/12 - juris).